Stadtratsmitglied


Hedi Danner
Stadträtin 

Zum Thema Contwiger Straße:

Städtischer Anteil soll steigen


Einstimmig hat der Stadtrat gestern einen Antrag in den Hauptausschuss verwiesen, demzufolge der städtische Anteil der Ausbaukosten der K 13 (Contwiger Straße) in Oberauerbach von 35 auf 45 Prozent erhöht werden soll. Die Anlieger haben also gute Chancen, dass ihr Anteil sinkt.

OB Reichling sagte, die Verwaltung bleibe bei der Ansicht, dass die 35 Prozent reichen. Das sahen etliche Ratsmitglieder anders. Hedi Danner (SPD), die selbst in Oberauerbach wohnt, erklärte, dass es einen Ermessensspielraum gebe, der von 35 bis 50 Prozent reiche. Alle Fraktionen des Ortsbeirates hätten gemeinsam gute Argumente für die Erhöhung auf 45 Prozent geliefert, so Danner.

Jürgen Kroh (CDU) sagte: „Mit 35 Prozent werden wir der Sache nicht gerecht.” Zwar habe die CDU im Juni einer entsprechenden Vorlage zugestimmt, allerdings „haben wir damals die Details nicht gekannt”. Kroh ist für eine Anhebung des städtischen Anteils, wollte sich gestern aber nicht auf einen Prozentsatz festlegen. Walter Hitschler (FDP) bat die Verwaltung darum, entsprechende Kriterien vorzulegen, schließlich liege es nicht im Ermessen des Stadtrates, den Prozentsatz willkürlich zu verändern. (gana)


Quelle:

Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Zweibrücker Rundschau
Ausgabe: Nr.52
Datum: Donnerstag, den 01. März 2012
Seite: Nr.14
"Deep-Link"-Referenznummer: '8722043'